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Fr 24.12.2010 10.40 Uhr | von Rene | Alle Artikel

Die Streu- und Räumpflicht der Gemeinde Barßel.------- Wo ist diese?


Gemeinwesen | Das ärgert mich

Barßel - Viele freuen sich über den Schneefall, der jetzt auch das Land erreicht hat. An einigen Stellen darf die weiße Pracht allerdings nicht liegen bleiben. In allen Kommunen des Landes gibt es die so genannte Streu- und Räumpflicht ? und die betrifft insbesondere Haus- und Grundstückseigentümer.

Für öffentliche Flächen und viel befahrene Straßen sind die Bauhöfe und Straßenmeistereien zuständig.

Bei Verstoß gegen die Streu- und Räumpflicht drohen Bußgelder. Im Extremfall kann dieses zufolge bis zu 5000 Euro betragen. Dazu kann es auch zu Schadenersatzforderungen kommen ? zum Beispiel, wenn jemand auf nicht geräumten Gehwegen stürzt und sich dabei verletzt.


Der Bürger kommt in dem Meisten Fällen seiner Streu- und Räumpflicht nach.

Aber die Gemeinde Barßel nicht.

Wenn ich mir nur den Parkplatz vor dem Hallenbad in Barßel ansehe, da ist bis heute weder geräumt noch gestreut worden und das ist ein öffentlicher Platz. Dann die Rad und Fußwege.Dann noch ein paar Beispiele von Straßen, die bis heute weder abgestreut noch geräumt ist. ( Sailerstraße, Westmarkstraße, am Krummen Kamp, Bahnweg) Ich könnte hier immer weiter machen.

Ich kann nicht verstehen, warum die Gemeinde Barßel nicht Abstreut oder räumt. Keine Lust, kein Salz oder waran liegt es. Der normale Bürger kann ja auch räumen, oder ist die Gemeinde was besonderes?

Ich denke, eine Gemeinde soll mit gutem Beispiel voran gehen.

Aber bei Foderungen von Hundesteuer, Gewerbesteuer oder anderen Einnahmen ist die Gemeinde Barßel sehr schnell. Warum mit der Räumplicht nicht?

Was sagt Ihr zur Streu und Räumpflicht von Gemeinden?

Schlagworte: Winter Räumplicht

Geschrieben auf: mein-barssel.de


Kommentar 4/4

  • Betreff
    Streu-u.Räumpflicht
    Datum
    27.12.2010, 18:26 Uhr
    Autor
    Joachim Dahlke
    Text
    Ich finde ebenso, dass der Artikel doch etwas überzogen ist. Die Mitarbeiter des Bauhofes der Gemeinde Barßel können schließlich nicht überall sein, wenn es schneit. In Zeiten des Berufsverkehrs sind die Hauptstraßen der Gemeinde immer vom Schnee geräumt. Mein Weihnachtsbesuch aus Wilhelmshaven lobte die Gemeinde für die vom Schnee geräumten und abgestreuten Straßen. So etwas gäbe es nicht überall. Leider hat man es heute vergessen, dass es bei allen Tätigkeiten, auch beim Herumstapfen im Schnee Eigenverantwortung gibt. Man findet immer schnell einen Menschen zur Schuldzuweisung. Steuerzahlungstermine gehören nicht zu diesem Thema. Sie sollten selbstverständlich sein, denn die Dienstleistungen des Staates nimmt jeder gerne in Anspruch. Ich wünsche allen eine gesunde Heimkehr und dem Autor im neuen Jahr etwas mehr Toleranz den Mitmenschen gegenüber.

Kommentar 3/4

  • Betreff
    Streu-und Räumpflicht
    Datum
    26.12.2010, 15:57 Uhr
    Autor
    Heinrich Kruse
    Text
    Wir wohnen hier am Kurfürstendamm ca 13 Jahre Es wurde hier noch nie von der Gemeinde die Straße geräumt. Bis auf dieses Jahr wurde doch am 24.12.2010 ( ca 11.30 Uhr )die Straße von der Gemeinde geräumt. Jedoch hat das nicht lange Vorgehalten da es sehr Windig war und die Straße gleich wieder voll Schnee war. Jedoch gibt es hier einen Landwirt der die Straße schon öfter frei geschoben hat. Hierfür möchte ich mich Bedanken. Aber macht doch einen Sparziergang durch Neuland wo es Gehwege gibt Es ist doch so das hier ca 80% nicht geräumt ist. Wer nimmt die Hauseigentümer ( Mieter)in der Verantwortung ? Solange nichts passiert ist ja alles in Ordnung oder wie denken die Anwohner.

Kommentar 2/4

  • Betreff
    Streu- und Räumpflicht
    Datum
    24.12.2010, 16:18 Uhr
    Autor
    von Rene
    Text
    Ja, das mag sein, das Gemeindearbeiter schon ín aller Herrgottsfrühe gesehen, wie sie am Schneeschieben waren. Aber es ist nun schon seid 14 Tagen Wintereinbruch mit Schnee und auf die genanten Plätze und Straßen wurde nichts gemacht. Wie lange brauchen diese denn dafür? Ich als Bürger muß laut Gesetzt bis morgens 8 Uhr geräumt haben und die Gemeinde schaft es nicht, innerhalb von 14 tagen den Platz oder die Straßen wenigstens einmal abzustreuen? Der Winter kommt ja nicht plötzlich, sondern man hat ja fast ein ganzes Jahr seit sich darauf einzustellen. Was ist wenn alte Leute und Kinder hinfallen und sich etwas brechen. Mann kann ja von Kindern nicht verlangen, das diese besonders Vorsichtig sein müssen. Wer kommt in diesem fall für die Krankenhauskosten auf? Natürlich zuerst die Krankenkasse und was ist mit der Zuzahlung von den täglichen Kosten, die man selber zahlen muß ? Ich denke, das die Gemeinde zumindestens die öffentlichen Plätze einmal streuen kann.

Kommentar 1/4

  • Betreff
    Räumpflicht
    Datum
    24.12.2010, 11:35 Uhr
    Autor
    Georg Rost
    Text
    Ich finde man sollte es nicht ganz so hart sehen.
    Natürlich hat die Gemeinde eine Räum- oder Streupflicht.
    Aber sie kann ja nicht überall sein und sämtliche Gemeindestraßen, bzw. Wohnstraßen Räumen oder Streuen.
    Keine Lust oder kein Salz? Laut Bericht aus der NWZ hat die Gemeinde Barßel genug Salzvorräte, und man kann den Gemeindearbeitern doch nicht vorwerfen keine Lust zu haben, das ist doch ziemlich hart.
    Ich selber habe Gemeindearbeiter schon ín aller Herrgottsfrühe gesehen, wie sie am Schneeschieben waren.
    Bei diesen extremen Witterungsverhältnissen muss man sich als Bürger eben auch etwas draufeinstellen und Vorsicht walten lassen.
    Natürlich sind die derzeitigen Straßenbedingungen erst recht für alte Leute und Kinder mühselig und auch gefährlich.
    Das die Gemeinde bei der Forderung von der Hunde bzw. Gewerbesteuer oder anderer Einnahmen sehr schnell ist, finde ich sehr gut, denn bezahlen muss man sowieso.
    Aber das letztere hat doch mit der Räum- bzw. Streupflicht rein nichts zu tun, denn hierfür ist die Gemeindeverwaltung zuständig.
    Für die Räum - bzw. Streupflicht sind der Gemeindehof, oder die Gemeindearbeiter für zuständig.


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