EuroGendFor

Geschichte | Fundstücke

- EuroGendFor - Die europäische Sondereingreiftruppe für zukünftige Bürgerkriege

Auf europäischer Ebene bereitet man sich längst intensiv auf die Bekämpfung von Aufständen vor, die

- betrachtet man die vorgesehenen Maßnahmen - durchaus bürgerkriegsähnliche Ausmaße annehmen

könnten. Dazu wurde nach dem Bericht eines gewöhnlich sehr zuverlässigen Informaten unter

der Kurzbezeichnung "EUROGENDFOR" (European Gendarmerie Force) eine streng geheime, aber

bereits 3.000 Mann starke Sondereingreiftruppe gebildet, deren Führungsstab in Italien ansässig ist.

Sie geht auf eine Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin (jetzt ist sie Innenministerin)

Micheie Alliot-Marie zurück, deren Land schon seit einigen Jahren unter immer wieder auflodernden

Straßenschlachten zu leiden hat. Die mit geheimdienstlichen Kompetenzen ausgestattete

Eingreiftruppe soll nun in enger Zusammenarbeit mit den europäischen Militärs die "Sicherheit in europäischen

Krisengebieten" gewährleisten. Noch sind nicht alle europäischen Staaten der EUROGENDFOR-

Vereinbarung beigetreten, doch es werden immer mehr.

Im Krisenfall ist dann mit folgendem Ablauf zu rechnen: Zunächst werden die örtlichen Polizeikräfte

versuchen, Herr der Lage zu werden. Gelingt ihnen dies nicht, kommt ihnen EUROGENDFOR zu

Hilfe, deren Kräfte auch vor einem von ihnen aktiv betriebenen Schußwechsel nicht zurückschrecken

dürften. So soll dennoch der Eindruck vermieden werden, daß die nationale Armee eines EU-Landes

auf die eigenen Bürger schießen würde. Erst wenn auch diese Maßnahme nicht den gewünschten

Erfolg zeigt, soll "richtiges" Militär eingesetzt werden. Dabei ist auch vorgesehen, Truppen aus dem

"befreundeten" Ausland heranzuziehen, um auf die eigene aufständische Bevölkerung schießen zu

lassen.

Doch es geht noch weiter: In den EUROGENDFOR-Gründungsdokumenten ist auch die grundsätzliche

Möglichkeit vorgesehen, in EU-Staaten einzugreifen, die den Vertrag von Lissabon entweder nicht

ratifiziert haben oder die wieder "aussteigen" möchten. Über den Einsatz soll im Ernstfall ein "Kriegsrat"

entscheiden, der sich im wesentlichen aus den Verteidigungs- und Innenministern der teilnehmenden

Staaten zusammensetzt. Ihr "Arbeitsauftrag" ist in § 4 des EUROGENDFORGründungsvertrages

eindeutig umschrieben: "Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung

der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen."

Sobald die EUROGENDFOR-Truppe einmal aktiv geworden ist, ist es um die nationale Selbstbestimmung

des betroffenen Landes zunächst geschehen, weil z.B. alle Gebäude, die die Mitglieder der

Eingreiftruppe im Rahmen ihres Einsatzes in Beschlag nehmen, für Vertreter der lokalen, nationalen

Behörden nicht mehr zugänglich sind. Auch im Bereich der Aufstandsbekämpfung soll damit nationales

Recht so weit es geht außer Kraft gesetzt werden.

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Auszug aus den wöchentlich erscheinenden Infoblatt Vertrauliche Mitteilungen - aus Politik, Wirtschaft

Schlagworte: Sondereingreiftruppe, Aufstände, Bürgerkrieg

Geschrieben auf: mein-oldenburg.de